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Gasmarktgebiete fusionieren 2021

Die deutschen Fernleitungsnetzbetreiber haben mitgeteilt, dass die beiden Marktgebiete Gaspool und NetConnect Germany zum 01. Oktober 2021 fusionieren werden. Die Fusion wurde mit der Novellierung der Gasnetzzugangs-Verordnung im Jahr 2017 beschlossen. Die Frist für die Fusion läuft am 01. April 2022 ab. Der Beschluss wurde in der Vergangenheit kritisiert, da teure technische Anpassungen erforderlich würden. […]

Energiesteuer – Änderung für Entlastung bestimmter Prozesse und Verfahren sog. „dual use“

Im Frühjar hat das Bundesfinaznministerium die Dienstvorschrift des Zolls hinsichtlich des sog. dual-use geändert. Betroffen sind dabei Steuerbefreiungen für die thermische Abfall- oder Abluftbehandlung mit einem Energieerzeugnis wie z.B. Erdgas. Neben dem Heizzweck muss nun außerdem ein „anderer Zweck“ vorliegen, der nicht in einer energetischen Verwendung besteht. Neben dem Verheizen muss das „Energieerzeugnis selbst oder […]

Status EEG-Umlagenbegrenzung für KWK-Anlagen – 100-Tage-Gesetz

Ende des vergangenen Jahres sorgte die EU Kommission für Aufsehen, als sie die EEG-Umlagenreduzierung für KWK-Anlagen, welche nach dem 1. August 2014 in Betrieb genommen wurden, nicht verlängert hat. Im Mai konnte das BMWi eine Einigung mit der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager erzielen. Wie das BMWi meldete enthält diese Einigung die folgenden Punkte: KWK-Neuanlagen mit einer […]

Besondere Ausgleichsregelung – Infotag des Bafa

Am 26.2 veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) eine Informationsveranstaltung zur Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR). Es war die erste Veranstaltung dieser Art und fand in Frankfurt am Main statt. Zahlreiche Unternehmensvertreter nahmen Teil und haben viel Bekanntes aus der Antragspraxis gehört, aber auch einige relevante Informationen für die Antragsstellung in diesem Jahr. Hier ein […]